18. März 2011

Stärkung der Regionalplanung beim Kommunalverband CONDIAC

1 Hintergrund: Erste Schritte zur Regionalisierung
Die Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Entwicklungsdienst DED und dem Kommunalverband CONDIAC (Consorcio de Desenvol-vimento Intermunicipal do Alto Acre e Capixaba) ist im fuenften Jahr angelangt. Der Kommunalverband CONDIAC unterstuetzt und ergaenzt verschiedene oeffentliche Dienstleistungen der fuenf Mitgliedsgemeinden Assis Brasil, Brasiléia, Epitaciolândia, Xapuri und Capixaba und hat so seine Position als wichtiger Partner in der Regionalentwicklung konsolidiert. Der Verband erarbeitet regionale Projekte fuer die Kommunen und fuehrt einige selbst aus. Er stellt den Kommunalverwaltungen und den Buergern regionale Informationen und Kartenmaterial zur Verfuegung und realisiert Veranstaltungen zu den Themen Regionalentwicklung, Umweltschutz und Kapazitaetenstaerkung.

Nach aussen ist CONDIAC als nachahmenswertes Regionalisierungsbeispiel anerkannt. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium fuer landwirtschaftliche Entwicklung (Ministério do Desenvolvimento Agrario MDA) uebernimmt der Verband die regionale Koordination und Umsetzung des Programms zur Familienlandwirtschaft (Programa Nacional da Agricultura Familiar PRONAF) und des Programms fuer buergernahe Regionalentwicklung (Programa „Territorios da Cidadania“). In Abstimmung mit dem Umweltministerium (Ministério do Meio Ambiente MMA) koordinierte er die Erarbeitung der lokalen Agendas 21 und die Regelung der kommunalen Umweltgesetze. Seine Erfahrung gibt CONDIAC weiter in ähnlich strukturierten Prozessen in den Nachbarregionen Purus und Jurua im Bundesstaat Acre.

Mit der Ernennung eines neuen geschaeftsfuehrenden Direktors (Secretario Executivo) im Januar 2008, gestanden die Bürgermeister CONDIAC eine Anhebung der Beiträge, die den Umzug in ein geräumigeres Gebäude ermöglichte. Die Vertrauensbildung und die zuegige Abwicklung der technische Aufgaben wird in Brasilien haeufig durch die intensive Politisierung der oeffentlichen Institutionen behindert (Ueberfuellung mit Vertrauensposten). Es gelang CONDIAC dennoch, den Wechsel ohne groessere Beeintraechtigungen zu ueberstehen.

Im selben Jahr (2008) wurde auch das Programm „Territórios da Cidadania“ ins Leben gerufen. CONDIAC uebernahm fuer ein Jahr die Leitungsfunktion im Regionalrat (Conselho de Desenvolvimento Rural Sustentável do Território do Alto Acre e Capixaba CTAC) und im Folgejahr die stellvertretende Leitungsfunktion. Der Regionalrat ist ein Artikulierungsgremium, welches die strukturellen Beduerfnise und Investitionen in der Region nach demokratischen Prinzipien steuert.

2 Lernerfahrung: Planungsinstrumente fuer die Regionalentwicklung
Die Erarbeitung und Anwendung von Planungsinstrumenten in der Komunal-verwaltung kann Geld, Zeit und Aerger sparen. In Acre wurden gute Erfahrungen auf der Ebene der Staats-regierung und in einigen Gemeinden auf der lokalen Ebene gesammelt.

Die Masterplaene (in Brasilien: Planos Diretores) werden in fuenf Gemeinden unter technischer Koordination von CONDIAC erarbeitet. Fokus der Erarbeitung unter Mitwirkung von externen Beratern ist eine strukturelle und administrative Verbesserung der Stadtgebiete. Die Masterplaene sind mit anderen Instrumenten, wie Raumordnungsplan und Sozialwohnungsbauplan, integriert. Die Dokumente befinden sich derzeit im Genehmigungsverfahren in den Stadtkammern. Die Finanzierung der Beratungsleistungen erfolgte ueber das Amazonien-Programm der NRO CARE International (Programa Amazonico Trinacional PAT, Mittel fuer CONDIAC ca. BRL 700.000 oder ca. EUR 310.000 ). Die zustaendigen Arbeitsgruppen in den Kommunalverwaltungen waren meist ueberfordert, neben ihren Routineaufgaben, den partizipativen Aufbauprozess der Masterplaene zu fuehren. Die Informationsbasis, die Gesetzestexte und das Kartenmaterial muessen in praxisnaher Form und Sprache allen Segmenten der Gesellschaft nahe gebracht werden. Wichtig ist auch, den auf Wohnraum und Verkehr fixierten Blick der Buerger auch auf Themen wie Drainage, Abwasser, Abfall und Naturraeume zu oeffnen.

Die Erhebungen der kommunalen (in Brasilien gebraeuchlicher: lokalen) Raumordnungsplaene sind auf die laendlichen Gebiete der Gemeinden fokussiert. Die Planunterlagen der Gemeinden CONDIACs haben die Phasen „Diagnose“ und „Prognose“ fertiggestellt. Nunmehr stehen die soziale Paktierung und das Monitoring der Umsetzung aus. Die Finanzierung erfolgte ueber die Interamerikanische Entwicklungsbank (Banco Interamericano de Desarrollo BID, die Mittel fuer die acreanische Regionale Umweltbehörde (Secretaria do Estado do Meio Ambiente SEMA) in den fuenf Gemeinden belaufen sich auf ca. BRL 500.000 oder ca. EUR 225.000). Es ist kritisch anzumerken, dass die Kommunen nicht die Protagonistenrolle im Prozess uebernommen haben. SEMA koordinierte den Prozess mit technischer Kompetenz und sorgfaeltiger Beachtung, dass die Nutzungszonierung im Lokalmassstab kohaerent bleibt mit der oekologisch-oekonomischen Zonierung im Regionalmasstab (Zoneamento Ecologico-Economico ZEE). Daher empfanden die lokalen Akteure die Vorschlaege von SEMA gelegentlich als aufgedraengt. Die unzaehligen Rechtsvergehen und Behinderungen in der lokalen Wirtschaftsentwicklung ergeben sich, weil die Produktionsalternativen nicht (wirtschaftlich) ueberzeugend demonstriert werden. Die Informalitaet wird immer wieder als Zufluchtsmoeglichkeit von Abgabensaeumigen angesehen. Grundsteuecke wechseln oft die Eigentuemer, ohne dass je ein Katastereintrag stattfindet.

Die lokalen Agendas 21 wurden in den Gemeinden mit Unterstuetzung des World Wildlife Fund WWF in 2006 fertiggestellt (fuer die Erarbeitung in den fuenf Gemeinden standen ca. BRL 150.000 oder ca. EUR 70.000 zur Verfuegung). Der Fokus der Agenda 21 richtet sich auf die Mitwirkung der Zivilgesellschaft und auf Kriterien der nachhaltigen Entwicklung bei der Planung von Projekten und Aktivitaeten. Das fuer das Monitoring urspruenglich vorgesehene Forum hatte keinen Bestand (keine finanzielle Mittel). Es wird empfohlen, dass die kommunalen Umweltraete (Conselhos Municipais de Defesa do Meio Ambiente COMDEMAs) die Umsetzung der Agendas 21 monitoren. Die COMDEMAs sind gegenwaertig in den Regularisierungsprozess der Kommunalen Umweltgesetze eingebunden. Es wird in den Gremien eine Uebersaettigung mit unproduktiver Planung beobachtet. Sie wollen nur taetig werden, wenn eine pertinente Tagesordnung vorhanden ist. Dies koennte fuer das Monitoring der Agendas 21 ausgenutzt werden, nachdem sich die Bildung eines zivilgesellschaftlichen Forums nicht realisieren konnte.

Fazit: Die Mitwirkung der Bevoelkerung bei der Raumplanung sollte besser organisiert werden, damit lokales Wissen besser genutzt und lokaler Bedarf wirksamer gedeckt wird.

Neben den drei genannten, umfassenden und finanzierten Instrumenten wurden weitere, fachspezifische Instrumente erarbeitet, wie zum Beispiel die kommunalen Berichte mit Datenerhebung ueber Wasser fuer den staatlichen Plan zum Wassermanagement. In Acre werden die Wasserversorgung und Entsorgung vom staatliche Unternehmen DEAS (Departamento de Água e Saneamento) uebernommen. Eine wasserwirtschaftliche Institutionalisierung oder Wasserrecht im Sinne des vorsorgenden Wasserschutzes gibt es nicht. Die Kommunen haben nicht genug Kompetenz, um sich eigenstaendig um die lokale Wasserbewirtschaftung zu kuemmern. Alljaehrlich erarbeiten die Gemeinden Kommunale Brandvorsorgeplaene fuer den staatlichen und kommunalen Zivilschutz (CEDEC und kommunale COMDEC, mit Unterstuetzung von CONDIAC) und werden bei Bedarf mit Information zur Wetterprognose und Risikoeinschaetzung versorgt (Brandgefahr, Ueberflutung).

Die Umsetzung und Anwendung der Planungsinstrumente findet bereits in der Praxis statt, im Rahmen der Erschliessung von Neubaugebieten, in der Gesundheitsverwaltung und bei der Organisation der lokalen Wirtschaftsentwicklung.

Die regionale Datenbank bei CONDIAC ist immer noch im Aufbau begriffen. Sie wird gespeist durch die Datenerhebung (GPS) der Techniker aus den Gemeinden, aus anderen Institutionen oder durch Praktikanten der Universitaet (Universidade do Norte do Parana UNOPAR, Niederlassung Brasileia, Studiengang Umwelttechnik). Die Uebergabe findet persoenlich ueber Datenkabel zwischen GPS und PC oder, wegen der Entfernungen, auch per E-Mail im EXCEL-Format statt. Fuer die Strukturierung und Pflege der Datenbank und fuer die Herstellung von Karten ist CONDIAC zustaendig.

3 Lokale Kapazitaet staerken
Das Fortbildungsprogramm wird moeglichst dem lokalen und regionalen Bedarf angepasst (Identifizierung durch Erhebungen). Bei der Erarbeitung von Produkten (Plaenen, Berichten) wird auf die Beteiligung der lokalen Akteure geachtet (zum Beispiel bei der Erarbeitung der Plaene zur Brandvorsorge).

Fuer die Anwendung der Raumplanungsinstrumente waren Fortbildungsmassnahmen im Umgang mit GPS (Global Positioning System) und GIS (Geographische Informationssysteme) erforderlich. Die Techniker von CONDIAC sind bemueht, Kollegen aus den Kommunalverwaltungen und anderen Institutionen einzubeziehen und fuehren gelegentlich selbst Trainingskurse durch (zum Beispiel fuer Techniker der Gesundheitsdienste, Agentes Comunitários de Saúde ACS). Einige Fortbildungen werden durchgefuehrt, um besonders die Inklusion der laendlichen Bevoelkerung in die lokale Wirtschaftsentwicklung zu foerdern (zum Beispiel in Fischzuchttechnik, Kunsthandwerk mit pflanzlichen Produkten, unter besonderer Foerderung der Frauen).

Mit dem Team der Amtsleiter der Kommunalverwaltung von Epitaciolandia hat CONDIAC in einer Art Amthilfe Workshops zur Standortbestimmung und zur strategischen Planung 2010 – 2012 durchgefuehrt, die zur Ausarbeitung eines 46 Seiten umfassenden Dokuments gefuehrt haben.

4 Aufbau einer regionalen Projektbank
CONDIAC erarbeitet Projekte des Programms zur Familienlandwirtschaft (Programa Nacional da Agricultura Familiar PRONAF) und unterstuetzt die Kommunen bei der Durchfuehrung. Das Team des Verbands realisiert auch Fortbildung in der Benutzung des brasilianischen Projektkooperationssystem (Sistema Nacional de Convenios SICONV). In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt fuer Landreform (Instituto Nacional da Reforma Agraria INCRA) unterstuetzt CONDIAC die Anlage von sog. Bildungs- und Aufforstungszentren in seinen Gemeinden, wo besonders junge Leute Wissensquellen, Internetanschluss und Experiementierfelder finden um ihre Lebensqualitaet auf dem Land zu verbessern. Die dafuer freigestellten Flaechen dienen auch auch Tests mit Nutzpflanzen und als Baumschule fuer Aufforstung auf degradierten Flaechen. CONDIAC erarbeitete auch Projekte zur Abfallwirtschaft, zum nachhaltigen Management von Wassereinzugsgebieten (Igarapes Encrenca und Judia, gefoerdert durch die Stiftung der HSBC-Bank, Instituto HSBC Solidariedade) und zur Uferbepflanzung in gesetzlich ausgewiesenen Schutzzonen (Zusammenarbeit mit SEMA und Universidade Federal do Acre UFAC).


5 Integration ueberwindet Grenzen
Seit 1999 gibt es in der Grenzregion der drei Peru (Madre de Dios) – Brasilien (Acre) –Bolivien (Pando) die sogennannte MAP-Initiative. Sie entstand unter Mitwirkung von Universitäten und Nicht-Regierungsorganisationen. Mit den Jahren beteiligten sich zunehmend auch staatliche Organe, mit der Zielsetzung, die abgelegene Region durch grenzübergreifende Integration zu unterstützen. Die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen, gemeinsam mit Vertretern der Nachbarlaender Bolivien und Peru, zum Beispiel am Seminaren ueber Integration und Wasserwirtschaft in Cobija (Bolivien, Juli 2010) und ueber Raumordnung in Puerto Maldonado (Peru, August 2010, CONDIAC hat 3 Vortraege ueber Integrationspolitik, lokale Raumordnung und Integration von Raumplanungsinstrumenten vorgestellt), staerkt die regionalen Beziehungen der drei Laender und auch das Ansehen CONDIACs ueber die Landesgrenze hinaus, wenn man bedenkt, dass die kommunalen Verbaende in den Nachbarregionen nicht funktionieren. Bemerkenswert ist auch, dass die Folge der Seminare zur Raumordnung mit der Unterstuetzung von InWEnt in den Jahren 2006, 2007 und 2008 begonnen wurde und in den Jahren danach von der Regionalregierung von Madre de Dios (Gobierno Regional de Madre de Dios GOREMAD, Peru) eigenstaendig mit Teilnahme von Vertretern der Nachbarlaender Brasilien und Bolivien weitergefuehrt wird. CONDIAC ist ausserdem Mitglied der Arbeitsgruppe „Management des Einzugsgebietes des Rio Acre“ (brasilianische Teil).

6 DED-Brasilien: Reflexion und Neupositionierung
Im Juni 2010 veranstaltete der DED in Belém ein Treffen der Fachgruppe Demokratiefoerderung. Das aktualisierte DED-Programm Brasilien, sowie wichtige Themen und Methoden wurden vorgestellt und in Gruppen diskutiert (Gender, Kommunikation, Netzwerke, DOP). Positiv war die aktive Teilnahme der Vertreter und EFK der Parterorganisationen (einschliesslich CONDIAC).

Mit Unterstuetzung der Koordinatorin gelingt es besser, die Entwicklungmassnahme bei CONDIAC zu monitoren. Mit ihr gemeinsam wurden auch neue Entwicklungsmassnahmen im suedwestlichen Teil Amazoniens geprueft. Teilgenommen an den Pruefungen haben neben den neuen Partnern, CONDIAC (fuer Unterstuetzung der Organisation der Zivilgesellschaft in und um die RESEX Chico Mendes), WWF und die neue Partnerorganisation IDAM auch die lokalen Akteuren in Boca do Acre (Bundesstaat Amazonas) und Alto Acre.

7 Zusaetzliche Unterstuetzung ist immer willkommen
Der DED finanzierte zur Staerkung von CONDIAC die Anschaffung von einem GPS-Geraet, einem Wasseranalyse-Kit, die Durchfuehrung von drei Workshops zu Planung, Kommunikation, die Gestaltung und Herausgabe von zwei Institutionsfoldern und drei thematischen Bannern (Institution, Umwelterziehung, Raumordnung).

Die GTZ hat neben der Anschaffung eines Druckplotters immer wieder bei der Organisation von Fortbildungsmassnahmen und Seminaren geholfen. CARE International stattete CONDIAC mit einigen elektronischen Buerogeraeten, unter anderem PC, aus, um der Koordinationsaufgabe bei der Erarbeitung der Masterplaene (Planos Diretores) gerecht zu werden

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